Im Streit um die urheberrechtliche Schutzfähigkeit einer virtuellen Kopie des Kölner Doms im Online-Spiel Second Life hat das Kölner Landgericht entschieden, dass es der Textur der Kopie an “einer künstlerischen Leistung” mangelt.

So heißt es in dem “Verwertungsvorschlag” (PDF via Kanzlei Wilde & Beuger) eines Justizoberinspektors für einen Medion-PC, der im Zuge eines Strafverfahrens der Staatsanwaltschaft Karlsruhe gegen einen Tauschbörsennutzer beschlagnahmt wurde. Die Polizei fand den PC anlässlich einer Wohnungsdurchsuchung. Auf dem PC waren rund 3500 Musikstücke gespeichert, die der Beschuldigte im Tauschbörsen angeboten hatte.

RapidShare ist ein Filehoster, das heißt ein Dienstleister, der seinen Nutzern Speicherplatz auf Servern im Internet anbietet, auf denen sie Dateien speichern und Dritten zugänglich machen können. Immer wieder landen dabei auch urheberrechtlich geschützte Dateien auf den Festplatten von RapidShare. Aus diesem Grunde wurde das Unternehmen in der Vergangenheit wiederholt von der GEMA abgemahnt und verklagt.

Wie jetzt bekannt wurde, hat das Oberlandesgericht Dresden Ende 2006 im Fall RTL gegen Shift TV das Verbot von Online-Videorekordern bestätigt. Internet-Angebote, bei denen Fernsehsendungen aufgezeichnet und später angesehen werden können, verstoßen demnach gegen das urheberrechtlich geschützte Senderecht.

Erneut hat ein Fernsehsender einem Unternehmen per Gerichtsurteil untersagen lassen, einen so genannten Online-Videorekorder anzubieten. Die Pro-Sieben/Sat1-Gruppe hatte vor dem Landgericht Leipzig Klage wegen Urheberrechtsverletzung gegen den Internetdienst onlinetvrecorder.com eingereicht. Dieser wurde nun stattgegeben.